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EU-weite Ausschreibung: Darauf sollte der öffentliche Auftraggeber bei der Auswahl des CPV-Codes achten
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EU-weite Ausschreibung: Darauf sollte der öffentliche Auftraggeber bei der Auswahl des CPV-Codes achten

22.03.2018 | juse
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Damit bei EU-weiten Ausschreibungen Sprachbarrieren zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Bewerber keine Rolle spielen, erstellt der öffentliche Auftraggeber die Auftragsbeschreibung in Form eines CPV-Codes. Je präziser dieser Code ausgewählt wird, desto schneller und einfacher kann der Bieter die Ausschreibung finden. Doch welche Struktur liegt der CPV-Nomenklatur zugrunde?
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Vergaberecht und Subventionsrecht: Ein Rechtsverstoß begründet Rückforderung von Fördermitteln
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Vergaberecht und Subventionsrecht: Ein Rechtsverstoß begründet Rückforderung von Fördermitteln

16.02.2018 | juse
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Jede Stadt und Kommune ist erst einmal froh, wenn sie die Zusage zur Auszahlung von Fördermitteln bekommt. Diese Freude kann jedoch schnell umschwenken, wenn eine Rückforderung der Zuwendung im Raum steht. Öffentliche Auftraggeber können dieses Szenario vermeiden, wenn sie sich an verbindliche Auflagen halten.
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E-Vergabe: Regelungen zur elektronischen Vergabe oberhalb und unterhalb des EU-Schwellenwerts
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E-Vergabe: Regelungen zur elektronischen Vergabe oberhalb und unterhalb des EU-Schwellenwerts

12.02.2018 | juse
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Spätestens seit dem 18. April 2017 ist das elektronische Vergabeverfahren für EU-weite Ausschreibungen für zentrale Beschaffungsstellen Pflicht. Die restlichen Auftraggeber müssen sich den 18. Oktober 2018 rot markieren. Denn dann sind auch sie verpflichtet, die Regelungen zur E-Vergabe anzuwenden.
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Unterschwellenvergabeordnung (UVgO): Zeitplan für die Einführung in den Bundesländern
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Unterschwellenvergabeordnung (UVgO): Zeitplan für die Einführung in den Bundesländern

17.01.2018 | juse
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Die UVgO wurde für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte eingeführt und soll die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung VOL/A Abschnitt 1 ersetzen. Obwohl die UVgO bereits am 7. Februar 2017 veröffentlicht wurde, wird sie noch nicht in allen Bundesländern angewendet. Ein aktueller Überblick.
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Ausschreibung von Elektrofahrzeugen – Was Vergabestellen beachten müssen
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Ausschreibung von Elektrofahrzeugen – Was Vergabestellen beachten müssen

11.01.2018 | juse
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Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2020 Deutschland als „Leitmarkt für die Elektromobilität“ etablieren. Ob das Ziel erreicht werden kann, ist fraglich. Entscheidend wird dabei auch sein, wie viele Städte und Kommunen sich für eine Elektrofahrzeugflotte entscheiden. Mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ will die Regierung diese Entwicklung fördern. Doch was müssen Vergabestellen bei der Ausschreibung von Elektrofahrzeugen beachten?
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Rettungsdienst: Nach diesen Modellen vergeben Träger die Leistung
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Rettungsdienst: Nach diesen Modellen vergeben Träger die Leistung

13.12.2017 | juse
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Die Durchführung des Rettungsdienstes ist in Deutschland nach dem Föderalismusprinzip Ländersache. Daraus ergibt sich, dass die Träger von Rettungsdienstleistungen diese Leistung nach unterschiedlichen Modellen übertragen.
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