Bau und Immobilien
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Mit der Bauabnahme erklärt der Auftraggeber, dass er eine Bauleistung als erledigt betrachtet. Was sich wie ein harmloser Schritt anhört, hat für Auftraggeber und Auftragnehmer weitreichende rechtliche Folgen. Umso wichtiger ist, dass beide Parteien, ihre Möglichkeiten und Rechte kennen und die Bauabnahme in einem Abnahmeprotokoll ausreichend dokumentieren. [Mehr lesen]
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Bau- und Architektenrecht
Beschaffenheitsvereinbarung am Bau – Definition und Ansprüche bei Baumängeln
Bauunternehmen sind als Werkunternehmer nach § 633 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, ein geplantes Bauvorhaben für ihren Auftraggeber frei von Sach- und Rechtsmängeln zu errichten. Stimmen am Ende die vertraglich festgelegte und tatsächlich ausgeführte Bauleistung nicht überein, kann der Auftraggeber anhand einer Beschaffenheitsvereinbarung ggf. Ansprüche für die Baumängel gegenüber dem Bauunternehmen geltend machen. Dafür muss der Auftraggeber verschiedene Voraussetzungen erfüllen und gesetzliche Vorschriften beachten. [Mehr lesen]
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Bau- und Architektenrecht
§ 34 BauGB – Nachbarbebauung im Innenbereich
Das Baugesetzbuch (BauGB) beinhaltet die wichtigsten gesetzlichen Regelungen des Bauplanungsrechts. Für Bauherren eines Bauvorhabens in einem Innenbereich ist insbesondere § 34 des BauGB entscheidend. Dieser regelt zum einen das Errichten von Bebauungen in bebauten Ortsteilen und die Anforderungen an den Bauherrn. Zum anderen verpflichtet es den Bauherrn zur Wahrung des Nachbarschutzes und zum Nachweis eines baulichen Vorbilds, an dem sich das neue Vorhaben orientiert. Dabei gilt es, folgende Faktoren zu berücksichtigen. [Mehr lesen]
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Bau- und Architektenrecht
Grundsteuerreform 2019: Neue Berechnungsmethode und neue Grundsteuer C
Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass das bisherige Bewertungsrecht hinsichtlich der Grundsteuer verfassungswidrig ist, hat der Gesetzgeber das Gesetz zur Grundsteuer reformiert. Neben einem neuen Bewertungsverfahren ist die Baulandmobilisierung baureifer Grundstücke mittels einer neuen Grundsteuer C wesentlicher Bestandteil der neuen Regelungen. [Mehr lesen]
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Ein Auftragnehmer führt zwei Jahre nach Fertigstellung seiner Bauleistung eine Mängelbeseitigung durch und erklärt wiederum sechs Jahre später, den noch anhaltenden Mangel zu sanieren. Weil er sich dann jedoch weigert und sich auf die abgelaufene Verjährungsfrist stützt, kommt es zu einem Gerichtsverfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg. Der Auftragnehmer verliert, auch weil er und seine Anwälte die Anerkennung des Baumangels nicht präzise genug formuliert haben. Hier der ganze Fall und die ausführliche Begründung. [Mehr lesen]
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Bau- und Architektenrecht
VOB 2019: Im Oktober wird eine neue Gesamtausgabe erscheinen
Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine Änderung der VOB/C beschlossen. Im Oktober 2019 soll daher eine Gesamtausgabe der VOB unter der Bezeichnung „VOB 2019“ veröffentlicht werden. Diese neue Ausgabe wird die überarbeiteten Teile der VOB/A und der VOB/C sowie die unveränderte VOB/B enthalten. [Mehr lesen]
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